Technische Lösungen geplant

Am 2. Dezember fand das dritte Gespräch bei der Dienstabteilung Verkehr (DAV) statt zum Thema Nachtfahrverbot.

Beteiligt waren seitens der Stadt wiederum Esther Arnet (Direktorin DAV), Christoph Hiller (Departementssekretär Sicherheitsdepartement), Alexandra Heeb (Delegierte Quartiersicherheit beim Sicherheitsdepartement). Von Quartierseite waren der QV-Präsident Peter Rothenhäusler, Monika Braumandl, Martin Brogli und der Schreibende dabei.
Als erste Verbesserung konnte die Signalisation an der Zähringerstrasse geändert werden: Statt wie bisher signalisiert von 19 bis 5 Uhr (und zwischenzeitlich verfügt von 22 bis
2 Uhr) gilt das Nachtfahrverbot neu von 22 bis 5 Uhr. Die neuen Tafeln wurden am 19. November gesetzt. Somit können hier die Parkplätze wieder bis 22 Uhr genutzt werden. Und das Verbot gilt bis 5 Uhr, so lange ist auch die Fensterprostitution erlaubt. – Das Sich-Zurschaustellen der Prostituierten in den Fenstern
an der Häringstrasse zieht nebenbei bemerkt immer wieder einen Pulk grölender Männer an, was eine üble Lärmbelästigung ist. Hier zeigt sich die Prostitution nicht gerade als «stilles Gewerbe».

Leuchtanzeige
Als zweite Verbesserung wurde die Optimierung der Signalisation geprüft, genauer gesagt die Ergänzung der bestehenden Signalisation mit dem Schriftzug «Nachtfahrverbot». Dieser soll jeweils dann leuchtend in Erscheinung treten, wenn das Verbot gerade aktiv ist, also zu den entsprechenden Nachtstunden. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass das Verbotssignal ansonsten übersehen werden könnte. Hier ist man nun so weit, dass eine solche Leuchtanzeige im Frühling versuchsweise an der Mühlegasse, eingangs Zähringerplatz, in Betrieb genommen wird. Wenn sich das bewährt, wird das überall eingeführt. (Zurzeit wird noch das Design bestimmt und das Signal in Auftrag gegeben.)

Automatische Zufahrtskontrolle
Dritter Gesprächspunkt war eine technische Verbesserung, von der man sich einiges verspricht, die aber noch einige Hürden zu nehmen hat und nicht so einfach umzusetzen ist. Es geht um eine sogenannte «automatische Zufahrtskontrolle». Damit ist gemeint, dass alle Fahrzeuge, die in eine Nachtfahrverbotszone fahren, registriert werden. Im gleichen Zug werden die Berechtigten mit einer Dauer- oder einer Tagesbewilligung wieder gelöscht. Ebenso müssen die weiteren zur Einfahrt Berechtigten wie Taxis, Spitex etc. gelöscht werden. Das sollte keine grösseren Probleme geben, wie Esther Arnet sagte. Etwas komplexer ist das Handling mit den Hotellogiergästen, die mit Gepäck zum Hotel fahren dürfen. Es ist noch Gegenstand von Abklärungen, wie das am besten bewerkstelligt werden kann. Der Datenschutz muss gewährleistet sein. – Alle nicht Berechtigten erhalten in der Folge eine Busse.
Der Stadtrat hat Ende November einen Pilotversuch mit einer automatischen Zufahrtskontrolle bewilligt. Dieser ist im Kreis 4 geplant,
wo sich das Problem mit den Hotels nicht stellt, angestrebt wird der Start im Frühling. Sodann werden die Resultate ausgewertet und das weitere Vorgehen bestimmt.
Im April oder Mai ist ein weiteres Gespräch bei der Dienstabteilung Verkehr geplant.

Elmar Melliger